SPD Eppingen-Rohrbach

Unser Ortsverein


Rohrbacher Kirche St. Valentin

 

 

 

 

 

 

H e r z l i c h  W i  l l k o m m e n beim SPD Ortsverein Eppingen - Rohrbach!

Seit seiner Gründung am 7. 9. 1989 kämpft eine kleine, aber feine Gemeinschaft entschlossen

für den sozialdemokratischen Gedanken in einem tiefschwarzem Umfeld. Manchmal gelingt

es uns sogar, einen Ortschaftsratssitz zu ergattern. Dafür kämpfen wir auch jetzt wieder

bei der Kommunalwahl 2014. (Homepage in Bearbeitung) s. a. www.spd-eppingen.de 

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25.03.2016 in Topartikel Allgemein

Wahlnachlese zur Landtagswahl 2016

 

SPD Stadtverband - Mitgliederinformation

Liebe Genossinnen und Genossen, Freunde und Sympathisanten der SPD,

zu einer Wahlnachlese Landtagswahl vom 13. 3. 16 trafen sich am 21.3. die SPD - Mitglieder vom Stadtverband, den Ortsvereinen und der SPD - Stadtratsfraktion. Bei den einleitenden Worten von Werner Förster zum Wahlergebnis mit 13,4 % war es ungewöhnlich still, man spürte die Betroffenheit über das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokratischen Partei bei dieser Wahl. Unausgesprochen stand die Frage im Raum, war es nur ein Wahldebakel oder bedeutet das Ergebnis eine Zäsur, insbesondere im Hinblick auf das unverschämt gute Abschneiden der AfD - Gruppe mit 18,33 %. Nimmt man alle rechts abgegebenen Stimmen zusammen ( 23,5% ), so ergibt sich, daß fast jeder 4. Eppinger Wähler seine Stimme einer Partei rechts von der CDU gegeben hat, bemerkenswert auch die Meinung, 3/4 davon hätten die CSU gewählt. War es also nur die Flüchtlingsfrage oder zeigt das Wahlergebnis einen Stimmungswechsel. Diese Frage nahm naturgemäß eine breiten Teil des Diskussionsabends ein.

"Bei allen Unterschieden zwischen dem außerparlamentarischen Widerstand von Pegida und der parlamentarischen Opposition der AfD gibt es zwischen beiden eine bemerkenswerte sachliche Nähe. Allen rechtspopulistischen Kräften liegt eine Fremdheit zum politischen System Deutschlands zugrunde" kritisiert der Dresdner Theologe Karlheinz Ruhstorfer in einem Beitrag für die April-Ausgabe der Herder Korrespondenz. Läßt Weimar grüßen?

Gerade aus den furchtbaren und schrecklichen Erfahrungen mit dem Straßenterror des Nazi-Mobs haben die Väter unseres Grundgesetzes die Elemente der direkten Demokratie aufs Nötigste reduziert, und, wie man jetzt erkennen muß, zu recht. Früher klatschte und johlte der rechte Nazi-Mob vor den brennenden Synagogen, heute machen das die rechten Gesinnungsfanatiker vor in Brand gesteckten Flüchtlingsunterkünften und behindern wie damals die Rettungskräfte und Feuerwehren. Die AfD bezeichnet die Zeit der Nazi-Diktatur als "12 Unglücksjahre" für Deutschland - welche Verdrehung der Tatsachen und Geschichtsklitterung. Genau umgekehrt war ´s, Nazi - Deutschland hat mit dem von ihm angezettelten 2. Weltkrieg Unglück, Leid und Verwüstung über die Völker Europa ´s gebracht, ist der Genozid am jüdischen Volk mit 6 Millionen Juden und 50 Millionen Weltkriegstoten schon vergessen? Wer 2 Weltkriege angezettelt und verloren hat, sollte sich schämen und nicht von Unglück sprechen.

Der Wahlsieger der Afd im Wahlkreis 19 Eppingen, Thomas Axel Palka, beklagt sich über die Benachteiligung im Wahlkampf durch die "Parteien-Presse" und die dadurch mangelnde Popularität, dabei ist er seit 2 Jahren im Kreistag und hätte hier schon positiv auf sich aufmerksam machen können. So steht zu befürchten, was auch einige Genossen meinen, daß die positive Wirkung unserer SPD-Landtagsabgeordneten für unser Stadtgebiet und den Wahlkreis mit z. B. Mittel für die Sanierung Dorfmittelpunkt in Richen und Ottilienberg und Kleingartach,  bald nicht mehr zur Verfügung stehen werden und ob die CDU - Abgeordnete Gurr-Hirsch nach ihrem historischen Stimmentief mit 26,56% in unserem Wahlkreis sich noch mit Elan für unser Stadtgebiet einsetzen wird, bleibt abzuwarten, oder überwiegt hier der Frust.

So sind neben der SPD auch die Bürger im Stadtgebiet Eppingen die Verlierer dieser Landtagswahl. Haben sich vorher noch 2 Landtagsabgeordnete der etablierten Parteien in gesunder Konkurrenz zueinander um die Lösungen struktureller Probleme unseres Raumes gekümmert - Verkehr, Landwirtschaft, Schulwesen und übrige Infrastruktur - bleibt eine frustrierte CDU - Landtagsabgeordnete allein auf weiter Flur, die Zusammenarbeit mit der AfD wird marginal bleiben, zu den Gründen s. o.

Die Landes - SPD Parteispitze will die Situation nach der Wahlniederlage mit 12,7% Stimmenanteil erst analysieren, um daraus dann eine Neuausrichtung der Partei zu formulieren und erst dann auch die passende personelle Neubesetzung der Parteispitze anzugehen. Auch die Eppinger SPD sieht dies als das richtige Vorgehen an, bevor unbedacht ohne personelle Perspektive die Führungsspitze ausgetauscht wird.     

Die politische Neubesinnung erfordert aber auch die Orientierung auf die alten Stärken der SPD im sozialen Bereich, hier hatte die SPD immer ihre größte Kompetenz bei den Wählern. Die Eppinger SPD wird sich weiter für die soziale Gerechtigkeit, insbesondere bei den Krankenkassenbeiträgen einsetzen. Die jetzige - von der großen Koalition getroffene Entscheidung - einseitige Belastung der Arbeitnehmerhaushalte mit dem Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkassen muß spätestens zum Ende dieser  Legislaturperiode wieder korrigiert und der alte Zustand der paritätischen Belastung und Verteilung der gesetzlichen Krankenkassenbeiträge hergestellt sein. Die Altersarmut muß durch eine Änderung in der Finanzierung der Rentenkassen beseitigt werde, es müssen weitere Konsequenzen aus dem Armutsbericht 2013 gezogen werden, das alles ist ein weites Feld.

Die SPD im Stadtgebiet hofft damit auf eine Trendwende im Bewußtsein in und über die alte, neue Sozialdemokratische Partei.

Weitere Termine:

Samstag, 2. 4. 2016 ab 19 Uhr: Scheunenabrissparty bei Hans-Gerd Hockenberger in Adelshofen.

Montag, 4. 4. 2016, ab 19 Uhr: Generalversammlung des SPD OV Eppingen - Stadt

Montag 18. 4. 2016 ab 20 Uhr: Mitgliederoffener Kreisparteitag der SPD Kreisverbände Heilbronn Land und Stadt mit Nils Schmid als Landtags - Wahlnachlese

Näheres zu den Terminen unter  www.spd-eppingen.de

 

15.03.2016 in Allgemein

Ergebnisse der Landtagswahl in Rohrbach (ohne Gewähr)

 

Vorläufige Ergebnisse der Stimmauszählung Landtagswahl am 13.3.2016 im Ortsteil Rohrbach

C D U       24, 7 %   =  176 Stimmen,   G r ü n e                19, 8 %  =  141 Stimmen

S P D          8, 8 %   =   63  Stimmen,   F D P                    27, 3  %  =  195 Stimmen

L i n k e      2,2  %   =   16  Stimmen,   R E P                      0, 2   %  =      1  Stimme

N P D         1,0   %   =    7  Stimmen,    Ö D P                     0, 7    %  =     5  Stimmen

A L P H A  0, 7  %   =    5  Stimmen,    A f D                     14, 6   %  =  104  Stimmen

Rechte        0, 1  %   =    1  Stimme.

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freunde und Sympathisanten der Rohrbacher SPD,

herzlichen Dank für Eure Stimmabgabe für unsere Partei.

Aber auch wir in Rohrbach haben an Zustimmung verloren, wie die Landes-SPD auch, 10,1 % weniger Prozentualstimmen als bei der Landtagswahl 2011, bei einer leicht höheren Wahlbeteiligung. Sicher war dafür auch ausschlaggebend unser Lokalpatriot bei der FDP, unser Ortsbürgermeister Georg Heitlinger konnte hier 195 Stimmen einheimsen und ist damit Stimmenkönig in Rohrbach, Herzlichen Glückwunsch! Es ist auch anzunehmen, dass wir Stimmen an die allgemeine Protestpartei AfD verloren haben, den Sieg davon getragen und im Landtag ist wieder einmal die Kandidatin der CDU. Friedlinde Gurr-Hirsch wird zusammen mit dem Kandidaten der AfD, Thomas Palka den Eppinger Wahlkreis im Landtag vertreten. Die Rechten haben also hier die Wahl gewonnen und damit sind wir wieder einmal bei der Normalität für Rohrbach angekommen. Tragen wirs mit Fassung, trösten unsere Landtagskandidaten über die Verluste hinweg und, vergeßt nicht, nach der Wahl ist vor der Wahl. Das Leben geht weiter und die nächste Wahl, die Bundestagswahl 2017 kommt bestimmt. Auf ein Neues!

Euer Ortsvereinsvorsitzender, Dr. Andreas Mund

 

 

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