Nachrichten zum Thema Allgemein
29.09.2016 in Allgemein
Neues aus der Kommunalpolitik - Bericht vom September 2016
Öffentliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Eppingen zusammen mit dem SPD-Stadtverband zum Thema Kommunalpolitik Die Veranstaltung im Hotel-Restaurant „Villa Waldeck“ war gut besucht. SPD-Fraktionssprecher Hartmut Kächele setzte sich mit dem Siegerentwurf zur „kleinen Gartenschau“ im Jahr 2021 auseinander. Ein Thema war dabei die Teichanlage mit Terrasse, die den Höhenunterschied zum Bahnhof überbrückt. Ob der Teich mit Quellwasser versorgt werden soll, oder von der Elsenz durchflossen wird, ist derzeit noch offen. Aus der Versammlung wurde eingeworfen, dass es besser sei, die Elsenz an dieser Stelle zu verlegen und durch den Teich zu führen. Dadurch gäbe es mehr freies Gelände für den Park. Die rege Diskussion über Detailfragen zeigte auf, dass sich die anwesenden Bürger mit der Thematik intensiv befasst hatten. Kächele ist überzeugt, dass sich die Gartenschau in Eppingen durchaus mit den Gartenschauen in Mühlacker und Öhringen wird messen können. Er betonte die Chancen, die sich Eppingen städtebaulich durch dieses Ereignis bieten. Vor allem im Hinblick auf die Gestaltung der Elsenz und Hilsbach und die überfällige Sicherung der Uferbereiche. Bürgerpark, Kleinbrückentorplatz und „Schwanen“ sollen zentrale Orte der Veranstaltung sein. Auch über das Thema PKW- und Busparkplätze wurde eifrig diskutiert. Die Gastronomie auf dem Gartenschaugelände soll im Vorfeld mit den Anwohnern abgestimmt werden. Denkbar wäre auch die temporäre Einbeziehung der Anwohner. Wie die Stadtteile in die Veranstaltung einbezogen werden können, ist noch nicht abschließend geklärt. Maßnahmen in den Stadtteilen müssen die Chance zur angemessenen Präsentation erhalten.
Auch das Thema Ludwigsplatz interessierte die Versammelten. Im Hinblick auf eine mögliche Marktverlegung und Belebung wie die weitere Gestaltung des Ludwigsplatzes sollten der Parkhaubau und die Diskussion um die Schließung der Brettener Straße abgewartet werden. Der Bau des Rad- und Fußwegs entlang der Straße nach Kleingartach zwischen jüdischem Friedhof und Betonweg zur „Moonlightranch“ soll noch in diesem Jahr begonnen werden. Natürlich wurde auch zum Sachstand „Flüchtlinge“ und deren weitere Unterbringung nachgefragt. Auch da wusste Kächele Bescheid. Die Flüchtlinge sind in Eppingen auf 5 Standorte verteilt: in Adelshofen, in Elsenz, in Richen, in Rohrbach und in der Kernstadt, wo das Asylbewerberheim an der Elsenzstraße nicht voll belegt ist (zuletzt 66 Personen – Platz hätten 110 Menschen).
Termine rund um den SPD-Ortsverein Eppingen
7.10. Treffen der SPD-Senioren Böckinger Treff – Altes Rathaus, Schuchmann-Straße 2, Heilbronn-Böckingen zum Thema Geschichte Deutschlands von 1945 bis 1955, Beginn 14:30 Uhr. Referent ist Hartmut Wilhelm, aktiver Sozialdemokrat und ausgewiesener Experte zum Thema „jüngere Geschichte“.
13.10. Veranstaltung mit Silke Ortwein, DGB Heilbronn zum Thema „Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit“ (war ursprünglich am 08.09. vorgesehen), nähere Informationen in Kürze.
14.10. Nominierungskonferenz des SPD-Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis 267 in Bad Friedrichshall, nähere Informationen in Kürze.
24.10. SPD-Ortsverein Schwaigern-Massenbachhausen: Veranstaltung zum Thema „Industrie 4.0 – Digitalisierung und Veränderung der Arbeitswelt“. Den Termin sollte man sich vormerken; nähere Informationen in Kürze.
25.03.2016 in Allgemein
Wahlnachlese zur Landtagswahl 2016
SPD Stadtverband - Mitgliederinformation
Liebe Genossinnen und Genossen, Freunde und Sympathisanten der SPD,
zu einer Wahlnachlese Landtagswahl vom 13. 3. 16 trafen sich am 21.3. die SPD - Mitglieder vom Stadtverband, den Ortsvereinen und der SPD - Stadtratsfraktion. Bei den einleitenden Worten von Werner Förster zum Wahlergebnis mit 13,4 % war es ungewöhnlich still, man spürte die Betroffenheit über das historisch schlechte Abschneiden der Sozialdemokratischen Partei bei dieser Wahl. Unausgesprochen stand die Frage im Raum, war es nur ein Wahldebakel oder bedeutet das Ergebnis eine Zäsur, insbesondere im Hinblick auf das unverschämt gute Abschneiden der AfD - Gruppe mit 18,33 %. Nimmt man alle rechts abgegebenen Stimmen zusammen ( 23,5% ), so ergibt sich, daß fast jeder 4. Eppinger Wähler seine Stimme einer Partei rechts von der CDU gegeben hat, bemerkenswert auch die Meinung, 3/4 davon hätten die CSU gewählt. War es also nur die Flüchtlingsfrage oder zeigt das Wahlergebnis einen Stimmungswechsel. Diese Frage nahm naturgemäß eine breiten Teil des Diskussionsabends ein.
"Bei allen Unterschieden zwischen dem außerparlamentarischen Widerstand von Pegida und der parlamentarischen Opposition der AfD gibt es zwischen beiden eine bemerkenswerte sachliche Nähe. Allen rechtspopulistischen Kräften liegt eine Fremdheit zum politischen System Deutschlands zugrunde" kritisiert der Dresdner Theologe Karlheinz Ruhstorfer in einem Beitrag für die April-Ausgabe der Herder Korrespondenz. Läßt Weimar grüßen?
Gerade aus den furchtbaren und schrecklichen Erfahrungen mit dem Straßenterror des Nazi-Mobs haben die Väter unseres Grundgesetzes die Elemente der direkten Demokratie aufs Nötigste reduziert, und, wie man jetzt erkennen muß, zu recht. Früher klatschte und johlte der rechte Nazi-Mob vor den brennenden Synagogen, heute machen das die rechten Gesinnungsfanatiker vor in Brand gesteckten Flüchtlingsunterkünften und behindern wie damals die Rettungskräfte und Feuerwehren. Die AfD bezeichnet die Zeit der Nazi-Diktatur als "12 Unglücksjahre" für Deutschland - welche Verdrehung der Tatsachen und Geschichtsklitterung. Genau umgekehrt war ´s, Nazi - Deutschland hat mit dem von ihm angezettelten 2. Weltkrieg Unglück, Leid und Verwüstung über die Völker Europa ´s gebracht, ist der Genozid am jüdischen Volk mit 6 Millionen Juden und 50 Millionen Weltkriegstoten schon vergessen? Wer 2 Weltkriege angezettelt und verloren hat, sollte sich schämen und nicht von Unglück sprechen.
Der Wahlsieger der Afd im Wahlkreis 19 Eppingen, Thomas Axel Palka, beklagt sich über die Benachteiligung im Wahlkampf durch die "Parteien-Presse" und die dadurch mangelnde Popularität, dabei ist er seit 2 Jahren im Kreistag und hätte hier schon positiv auf sich aufmerksam machen können. So steht zu befürchten, was auch einige Genossen meinen, daß die positive Wirkung unserer SPD-Landtagsabgeordneten für unser Stadtgebiet und den Wahlkreis mit z. B. Mittel für die Sanierung Dorfmittelpunkt in Richen und Ottilienberg und Kleingartach, bald nicht mehr zur Verfügung stehen werden und ob die CDU - Abgeordnete Gurr-Hirsch nach ihrem historischen Stimmentief mit 26,56% in unserem Wahlkreis sich noch mit Elan für unser Stadtgebiet einsetzen wird, bleibt abzuwarten, oder überwiegt hier der Frust.
So sind neben der SPD auch die Bürger im Stadtgebiet Eppingen die Verlierer dieser Landtagswahl. Haben sich vorher noch 2 Landtagsabgeordnete der etablierten Parteien in gesunder Konkurrenz zueinander um die Lösungen struktureller Probleme unseres Raumes gekümmert - Verkehr, Landwirtschaft, Schulwesen und übrige Infrastruktur - bleibt eine frustrierte CDU - Landtagsabgeordnete allein auf weiter Flur, die Zusammenarbeit mit der AfD wird marginal bleiben, zu den Gründen s. o.
Die Landes - SPD Parteispitze will die Situation nach der Wahlniederlage mit 12,7% Stimmenanteil erst analysieren, um daraus dann eine Neuausrichtung der Partei zu formulieren und erst dann auch die passende personelle Neubesetzung der Parteispitze anzugehen. Auch die Eppinger SPD sieht dies als das richtige Vorgehen an, bevor unbedacht ohne personelle Perspektive die Führungsspitze ausgetauscht wird.
Die politische Neubesinnung erfordert aber auch die Orientierung auf die alten Stärken der SPD im sozialen Bereich, hier hatte die SPD immer ihre größte Kompetenz bei den Wählern. Die Eppinger SPD wird sich weiter für die soziale Gerechtigkeit, insbesondere bei den Krankenkassenbeiträgen einsetzen. Die jetzige - von der großen Koalition getroffene Entscheidung - einseitige Belastung der Arbeitnehmerhaushalte mit dem Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkassen muß spätestens zum Ende dieser Legislaturperiode wieder korrigiert und der alte Zustand der paritätischen Belastung und Verteilung der gesetzlichen Krankenkassenbeiträge hergestellt sein. Die Altersarmut muß durch eine Änderung in der Finanzierung der Rentenkassen beseitigt werde, es müssen weitere Konsequenzen aus dem Armutsbericht 2013 gezogen werden, das alles ist ein weites Feld.
Die SPD im Stadtgebiet hofft damit auf eine Trendwende im Bewußtsein in und über die alte, neue Sozialdemokratische Partei.
Weitere Termine:
Samstag, 2. 4. 2016 ab 19 Uhr: Scheunenabrissparty bei Hans-Gerd Hockenberger in Adelshofen.
Montag, 4. 4. 2016, ab 19 Uhr: Generalversammlung des SPD OV Eppingen - Stadt
Montag 18. 4. 2016 ab 20 Uhr: Mitgliederoffener Kreisparteitag der SPD Kreisverbände Heilbronn Land und Stadt mit Nils Schmid als Landtags - Wahlnachlese
Näheres zu den Terminen unter www.spd-eppingen.de
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